Zum Abstimmungsergebnis der SPD hier unsere Bundestagsabgeordnete Marja Liisa Völlers

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers äußert sich zum heute bekannt gegebenen Ergebnis des Mitgliedervotums der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zum Koalitionsvertrag wie folgt:

 

„Ich begrüße den Ausgang unseres Mitgliedervotums. Das Ergebnis ist relativ eindeutig ausgefallen. So habe ich die Stimmung auch bei den vielen Veranstaltungen zum Koalitionsvertrag in den vergangenen Wochen in meinem Wahlkreis wahrgenommen. Meine Partei ist diskussionsfreudig und der Umgang miteinander ist respektvoll. Wir haben hart in der Sache diskutiert und die unterschiedlichen Positionen akzeptiert. Ich bin stolz, Mitglied dieser lebendigen Volkspartei zu sein.

Eines muss klar sein: Das Ergebnis des Mitgliedervotums darf nicht Ende eines Prozesses an, sondern muss ein Schritt auf dem Weg zur Erneuerung unserer Partei sein. Nach dem desaströsen Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl und dem nicht immer wirklich glücklichen Handeln der Parteispitze in den vergangenen Monaten muss sich etwas ändern – auch wenn die SPD jetzt wieder in die Regierung eintritt.

Ich bin davon überzeugt, dass wirklich alle in der SPD den Warnschuss gehört haben. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben. Jetzt geht es darum, das umzusetzen, was wir im Koalitionsvertrag aufgeschrieben haben. Der Koalitionsvertrag trägt ganz eindeutig sozialdemokratische Handschrift. Im Bereich Bildung und Schule, für den ich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zuständig bin, sind das zum Beispiel der Ausbau der Ganztagsschulen, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder und der Digitalpakt. Wir investieren 5 Milliarden Euro, um die Schülerinnen und Schüler auf das Leben in der digitalen Welt vorzubereiten. Ich habe Lust darauf, diese bildungspolitischen Meilensteine mit umzusetzen. Als Bundestagsabgeordnete will ich meinen Teil dazu beitragen, dass die SPD ihre Ziele in der neuen Regierung durchsetzt und dass die inhaltliche und organisatorische Erneuerung unserer Partei voran geht.“

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